Klausel im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Die Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlrecht mit einer 5-Prozent-Klausel bezogen auf einzelne Wahlkreise und mit einem besonderen Wahlkreis für Auslandskroaten gewählt.
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Die Rechtmäßigkeit dieser Klauseln wird nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beurteilt.
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Klauseln übernehmen die rechtliche Funktion, Leistungen bedingungsgemäß einzuschränken beziehungsweise zu erweitern oder zu erleichtern.
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Bis dahin wurden diese Klauseln nicht angewandt, wodurch es sich um einen rein formalen Akt handelte.
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Die Klauseln zur Datennutzung für Werbung per Post, zur Marktforschung sowie die Verwendung von Geburtsdatum und Rabattdaten hielt das Gericht für zulässig.
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Wird die Klausel mit dem Zusatz „Ab…(Ortsangabe)“ versehen, so kann darin eine Vorleistungspflicht des Käufers liegen.
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Obwohl die Policen anderer Lebensversicherer ähnliche Klauseln enthielten, war die Abweisung von Ansprüchen der Hinterbliebenen auf Basis einer solchen Suizidklausel schwierig durchzusetzen.
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Wirksam dagegen ist eine Klausel, nach der der Sicherheitseinbehalt durch eine selbstschuldnerische unbefristete Bürgschaft abgelöst werden kann.
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Seit seiner Gründung prangert Konsument aggressive Verkaufsmethoden an und berichtet über fragwürdige Klauseln in Geschäftsbedingungen.
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In der Praxis sind etwa Klauseln verbreitet, die beim Erreichen eines bestimmten Alters oder der Eintritt von Arbeitsunfähigkeit zum automatischen Ausscheiden führen.
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