Gebrauchsmuster w słowniku PONS

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eingetragenes Gebrauchsmuster

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niemiecki
Beim Gebrauchsmuster handelt es sich im Gegensatz zu einem Patent nicht um ein geprüftes Schutzrecht, sondern um ein reines Registrierungsrecht.
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Es gibt 26 Poroton-Zulassungen sowie acht Patente und Gebrauchsmuster.
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Gleichwohl bestehen nicht unerhebliche Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Neuheitsbegriffen von Patent und Gebrauchsmuster einerseits und Geschmacksmuster andererseits.
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Zu den immateriellen Gegenständen gehören insbesondere Firmenwerte, Patente und ähnliche Schutzrechte, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Rezepturen, Konzessionen, Lizenzen, Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Software, Kundenlisten oder vergleichbare Werte.
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Bei dem technischen Schutzrecht handelt es sich um ein Gebrauchsmuster oder ein Patent.
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Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden.
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Dadurch wird ein schnelles Eintragungsverfahren erreicht, so dass der Inhaber aus dem Gebrauchsmuster sehr schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl.
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Eine „Lockerung“ des Ausschließlichkeitsrechts gegenüber dem („reinen“) Monopol besteht freilich bereits in der zeitlichen Begrenzung der durch Patent, Gebrauchsmuster und Designschutz verliehenen Ausschließlichkeitsrechte.
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Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und ein Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes.
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Soweit im weiteren Text von Patenten die Rede ist, sind also ebenfalls Gebrauchsmuster gemeint.
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