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vertrags-/verfassungsgemäß

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niemiecki
Am Vorabend der Revolution von 1848/49 rief er die Bevölkerung zur Besonnenheit auf und trat für eine verfassungsgemäße Verfolgung der angestrebten Ziele ein.
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Im Gerichtsfall Pollock v. Farmers’ Loan & Trust Co. entschied der Oberste Gerichtshof 1895, dass das Gesetz nicht verfassungsgemäß sei.
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Allerdings ist es dem Parlament verfassungsgemäß trotzdem möglich, den entsprechenden Gesetzestext unverändert und endgültig durchzubringen.
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Er löste den Kongress auf; das neue Parlament wählte ihn zum verfassungsgemäßen Präsidenten.
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Mit seinem Abtreten ging diese außergewöhnliche Regierungsform gewöhnlich in eine verfassungsgemäße andere über, oft mit demokratischen Zügen.
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Die V-Partei³ beruft sich dabei auf die verfassungsgemäße Gleichstellung der Geschlechter.
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Nach seinem Urteil ist das Verbot der Sukzessivadoption für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften nicht verfassungsgemäß.
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Eine Strafrechtsnovelle zur Volksverhetzung, die das öffentliche Billigen, Verherrlichen oder Rechtfertigen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft unter Strafe stellt, ist verfassungsgemäß.
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Der Gerichtshof befand, dass, wenn der Minister seine Verfügungsfreiheit unter Abschnitt 8 in verfassungsgemäßer Form ausgeübt habe, er solche Anweisung nach seinem Gutdünken erlassen könne.
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In diesem erklärte das Gericht aber lediglich 14 Bestimmungen des Autonomiestatuts für verfassungswidrig und bestimmte für 27 weitere, wie diese verfassungsgemäß auszulegen seien.
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