Definicje „Härtefallklausel“ w Słownik ortografii niemieckiej

die Hạ̈r·te·fall·klau·sel

Przykłady z Internetu (niezredagowane i niesprawdzone przez PONS)

niemiecki

Darin wird explizit auf die kontroverse Härtefallklausel eingegangen und für Haftanträge ab einem Jahr die Ausschaffung gefordert (als Regelfall).

de.wikipedia.org

Die Ergreifung des Referendums gegen das Umsetzungsgesetz sei nicht im Interesse der Initianten gewesen, da sie mit Ausnahme der Härtefallklausel mit dem Gesetz einverstanden gewesen seien.

de.wikipedia.org

Die Kosten der Unterkunft wurden nur in Höhe der angemessenen Aufwendungen übernommen, eine Übergangsregelung oder eine Härtefallklausel gab es in der Grundsicherung nicht.

de.wikipedia.org

Diese Praxis würde die Härtefallklausel rasch zur Regel werden lassen.

de.wikipedia.org

Dieses Ermessen ersparte dem Gesetzgeber die Einführung einer Härtefallklausel analog zum StGB.

de.wikipedia.org

Eine eigentliche Härtefallklausel habe nämlich auch der Gegenvorschlag enthalten, der jedoch vom Volk mit 54,21 % und von sämtlichen Ständen abgelehnt worden sei.

de.wikipedia.org