Definicje „Koalitionsvereinbarung“ w Słownik ortografii niemieckiej

die Ko·a·li·ti·o̱ns·ver·ein·ba·rung

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niemiecki

Die Atompolitik war in der Koalitionsvereinbarung bewusst ausgeklammert worden, da keine Einigkeit erzielt werden konnte.

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Ein Koalitionsvertrag (auch Koalitionsvereinbarung) wird zwischen zwei oder mehreren Parteien geschlossen, um die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer gemeinsamen Koalitionsregierung während der anstehenden Legislaturperiode zu regeln.

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Solche „Grundrechte“ haben ihren „politischen Wert“ darin, dass sie, als in den Verfassungsrang gehoben, von jeder Regierung beachtet werden sollen (unabhängig von Parteiprogrammen oder Koalitionsvereinbarungen).

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Laut der Koalitionsvereinbarung wird das.

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In der Regel wird erst nach Abschluss einer Koalitionsvereinbarung der Bundeskanzler in geheimer Wahl gewählt.

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Als problematisch sollte es sich erweisen, dass die etwa 30 umstrittensten Fragen als „Prüfaufträge“ in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen, wichtige Dissenspunkte also ungelöst vertagt wurden.

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Diesen Dialog hatten die Regierungsparteien bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung vorgesehen.

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Nach einer neuen Koalitionsvereinbarung wurde er 2008 Vorstandsmitglied des Sejmik.

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Mit ihm wurden zuvor in der Koalitionsvereinbarung beschlossene steuerliche Sofortmaßnahmen umgesetzt.

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Als Israelisches Modell (auch israelische Lösung) wird eine Regierungskoalition bezeichnet, bei der die Koalitionsvereinbarungen einen Wechsel des Regierungschefs (und eventuell auch weitere Ministerposten) während der Legislaturperiode vorsehen.

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