Definicje „Schuldenbremse“ w Słownik ortografii niemieckiej

die Schụl·den·brem·se

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niemiecki

Sowohl auf Bundesebene wie auch auf Landesebene ist die Schuldenbremse als Mittel zur Schuldenreduzierung umstritten.

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Die Schuldenbremse ist seitdem in Artikel 141 der Landesverfassung kodifiziert.

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Neben der zuvor beschriebenen Schuldenbremse für Bund und Länder (Staatsschuldenbremse) existieren im kommunalen Haushaltsrecht der Länder auch Bestimmungen zur Begrenzung der Kommunalschulden (Kommunalschuldenbremsen).

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Eine Umfrage von 2020 durch den Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte zeigt, dass 72 % der Volkswirte die Schuldenbremse für ein gutes Instrument halten.

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Die Initiative spricht sich unter anderem für einen gesetzlichen Mindestlohn, für eine Schuldenbremse unter Ausnahme von Bildungsaufgaben und gegen die Rente mit 67 aus.

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Eine Schuldenbremse erzwinge unter solchen Umständen dauerhafte Unterbeschäftigung und Stagnation.

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Des Weiteren wurde eine Schuldenbremse (nach deutschem Vorbild) beschlossen, Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt bis 2013.

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Die Einführung einer Schuldenbremse für den Bund ab 2016 und für die Länder ab 2020 soll die Staatsschuldenquote weiter senken.

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Ausgehend von der keynesianischen Grundhaltung lehnte sie eine strikte Begrenzung der Staatsverschuldung und auch die erfolgte Einführung einer sogenannten Schuldenbremse ab.

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Es kann hierbei differenziert werden zwischen Regelungen zur Begrenzung der Aufnahme von Krediten/Investitionskrediten (Investitionskredit-Schuldenbremsen) und Regelungen zur Begrenzung der Kassenkreditaufnahme (Kassenkredit-Schuldenbremsen).

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