Słownik ortografii niemieckiej

Definicje „Unterlassungserklärung“ w Słownik ortografii niemieckiej

die Un·ter·lạs·sungs·er·klä·rung

Przykłady z Internetu (niezredagowane i niesprawdzone przez PONS)

niemiecki
Man dürfe die Vergangenheit nicht leugnen, und er wolle die verlangte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben.
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Üblicherweise ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt.
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Beckedahl kündigte darauf in einem Interview des Stern an, keine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und seinen Blog notfalls ins Ausland zu verlegen.
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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.
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Das betrifft die Höhe der Kostennote und die genaue Formulierung der Unterlassungserklärung.
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Bei der Unterlassungserklärung ist die Unterlassung vertragliche Hauptleistungspflicht.
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Dem Verletzer oder Störer droht auch eine Unterlassungsklage oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – die Fälligkeit der vereinbarten Vertragsstrafe.
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Zunächst sollte der Versender per Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden.
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Zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
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Trotz der abgegebenen Unterlassungserklärung stand die Pressemitteilung mit der Behauptung jedoch noch fast ein Jahr im Netz.
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