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Ermessensentscheidung RZ. r.ż. PR.

Ermessensentscheidung

Przykłady jednojęzyczne (niezredagowane i niesprawdzone przez PONS)

niemiecki
Soweit keine besonderen Umstände vorliegen, ist die Betriebsuntersagung dann die einzig sachgerechte Ermessensentscheidung.
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Es handelt sich um eine Ermessensentscheidung, die Anordnung des Verkehrsunterrichts darf nur zum Zwecke der Anhebung der Verkehrssicherheit erfolgen.
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Hierbei handelt es sich jedoch um eine Ermessensentscheidung.
de.wikipedia.org
Es handelt sich hierbei um eine gebundene Ermessensentscheidung.
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Darüber hinaus wird das Übermaßverbot heute allgemein als Maß für die Angemessenheit staatlichen Handelns verwendet, etwa bei staatlichen Eingriffsrechten oder bei Abwägungs- und Ermessensentscheidungen.
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Die Entscheidungen sind Ermessensentscheidungen und unterliegen dem Opportunitätsprinzip.
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Eine Ermessensentscheidung sei nur über die Einsicht in Unterlagen, die vor mehr als 30 Jahren zu den Akten gelangten, zulässig und erforderlich.
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Infolge der Selbstbindung tritt bei Ermessensentscheidungen eine Ermessensreduktion auf Null ein.
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Die gerichtliche Entscheidung führt zur Aufhebung der beanstandeten Maßnahme oder zu einer neuen Ermessensentscheidung der Anstalt.
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Sie sind nicht wie ein modernes Parlament zu eigenen Ermessensentscheidungen befugt.
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