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Grundrecht RZ. r.n.

Grundrecht

Przykłady jednojęzyczne (niezredagowane i niesprawdzone przez PONS)

niemiecki
Von Grundrechten unterscheiden sich die Staatszielbestimmungen dadurch, dass sie kein subjektives Recht begründen und somit nicht einklagbar sind.
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Auf Grund strittiger Grundrechte musste die Burg 1220 an den Südrand des Ortes verlegt werden.
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Es ist damit ein „Auffanggrundrecht“, das immer eingreift, wenn speziellere Grundrechte nicht vorhanden sind oder – das ist freilich umstritten – deren Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
de.wikipedia.org
Die Überprüfung eines Eingriffs in den Schutzbereich eines Grundrechtes verläuft sehr ähnlich.
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Bei Eingriffen in die deutschen Grundrechte müsse der Staat einschreiten.
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Ebenfalls wurde der Vorwurf, Polen habe mit den Vertreibungen gegen das Grundrecht auf Schutz des Lebens und gegen das Folterverbot verstoßen, vom Gerichtshof abgewiesen.
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Die allgemeinen Gesetze müssten vielmehr in ihrer das Grundrecht beschränkenden Wirkung ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechts gesehen und interpretiert werden.
de.wikipedia.org
Ein Gesetz zur Terrorismusbekämpfung beispielsweise kann die Pressefreiheit nur dann einschränken, wenn Zweck- und Mitteleinsatz das Grundrecht nicht aushöhlen.
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Ob daneben wie bei anderen Grundrechten auch mittelbar die Freizügigkeit beeinträchtigendes Verhalten einen Grundrechtseingriff darstellen kann, ist strittig.
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Hierfür ist ihm die Bindung der Staatsgewalt an die Grundrechte entscheidend gewesen.
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Definicje "Grundrecht" w słownikach niemiecki


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