Definicje „Rechtssicherheit“ w Słownik ortografii niemieckiej

die Rẹchts·si·cher·heit <-> PRAW.

Schutz des Vertrauens des einzelnen Staatsbürgers in eine Rechtmäßigkeit, die durch die Rechtsordnung und Rechtspflege garantiert wird

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niemiecki

Gegen die Verwendung von Generalklauseln spricht die mangelnde Rechtssicherheit.

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Ziel des Bestimmtheitsgebotes im Strafrecht ist es, dem Bürger Rechtssicherheit bezüglich der Strafbarkeit von Handlungen und der auf sie angedrohten Strafen zu bieten.

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Die Voraussetzung dafür sei der auf Rechtssicherheit beruhende innere Frieden in der Bürgerschaft.

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Es soll den Verwaltungsaufwand der Unternehmen bei der Erfüllung grenzüberschreitender Verpflichtungen reduzieren und die Rechtssicherheit und Effizienz der von öffentlichen Verwaltungen durchgeführten Verfahren erhöhen.

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Ausserdem können Entscheide nachträglich korrigiert werden, wenn sie sich als falsch herausstellen sollten und sofern Gesetz oder Rechtssicherheit dem nicht entgegenstehen.

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Der Bestand eines zivilrechtlichen Anspruchs (materielle Gerechtigkeit) wird durch das Institut der Verjährung (Rechtssicherheit) vernichtet.

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Über denselben Streitgegenstand darf nur einmal entschieden werden, um mit der Entscheidung einen endgültigen Rechtsfrieden und damit Rechtssicherheit für die Beteiligten herbeizuführen.

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Die Regierung strebt daher eine baldige Regelung der noch offenen Punkte an, um ausländischen Immobilienkäufern die notwendige Rechtssicherheit zu bieten.

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Echte Rechtssicherheit für offene Funknetze wird damit gerade nicht erreicht.

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Um die Rechtssicherheit zu erhöhen, wurden die Urkunden später zusätzlich mit einem oder mehreren Siegeln versehen.

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