Definicje „patentrechtlich“ w Słownik ortografii niemieckiej

pa·tẹnt·recht·lich PRZYM. PRAW.

Przykłady z Internetu (niezredagowane i niesprawdzone przez PONS)

niemiecki

Das Gleissystem wurde jedoch aufgrund patentrechtlicher Probleme bis 2017 nur noch ohne die Bettung angeboten, seitdem wird es sowohl mit als auch ohne Bettung produziert.

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Die patentrechtlich erlaubte Obergrenze für die Zellkapazität ist 10 Ah.

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Befürworter offener Standards kritisieren das what3words-System scharf, da es als proprietärer Code eines privatwirtschaftlich geführten Unternehmens nicht veröffentlicht, sondern im Gegenteil, patentrechtlich geschützt wurde.

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Die ersten Prototypen wurden 1993 gebaut und 1994 patentrechtlich geschützt.

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Vom Pharmarecht kann man es abgrenzen, da letzteres beispielsweise auch patentrechtliche und sozialrechtliche Aspekte von Arzneimitteln sowie das Medizinprodukterecht abdeckt.

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Wegen seiner Wichtigkeit ist der Anmeldetag in vielen patentrechtlichen Regelungen genau definiert.

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Lizenz- und patentrechtliche Auseinandersetzungen waren somit kaum noch möglich und somit auch nicht mehr zu befürchten.

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Die Kapazitätsbeschränkung ergab sich dabei aus patentrechtlichen Bestimmungen, die Produktion und Weiterentwicklungen stark einschränkten.

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Sonst sei ihm die Durchsetzung seines patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs verwehrt, weil diese genau so missbräuchlich sei wie die Weigerung, den angebotenen Lizenzvertrag abzuschließen.

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Kernteile der Planungslösung sind seit 2010 patentrechtlich geschützt.

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