Słownik ortografii niemieckiej

Definicje „vorschreibt“ w Słownik ortografii niemieckiej

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niemiecki
Berichten zufolge verbietet die Regierung alle Formen des Menschenhandels durch ihr Gesetz zur Bekämpfung des Menschenhandels von 2004, welches schwere Strafen vorschreibt, häufig einschließlich Todesurteilen für verurteilte Menschenhändler.
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Unstreitig ist, dass es zumindest keine Rechtsvorschrift gibt, die z. B. eine Abwasserentsorgung durch einen Abwasserkanal ausdrücklich vorschreibt.
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In der Praxis geschieht dies zumeist durch eine generalisierende Verwaltungsvorschrift, die eine bestimmte Gesetzesanwendung vorschreibt.
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Damit entspricht das Fahrzeug den Anforderungen des Personenbeförderungsgesetzes, das im Fernbusverkehr mindestens zwei Stellplätze für Rollstuhlnutzer vorschreibt.
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Aus verfassungsrechtlicher Sicht wird von manchen Autoren ein Problem im Bundesstaatsprinzip gesehen, das eine Beteiligung der Länder an der Gesetzgebung vorschreibt.
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Die Maßnahme gilt als besonders wirkungsvoll, wenn das Wettkampf-Reglement einen Luftmengenbegrenzer (Restriktor) vorschreibt.
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Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung und Stadtentwicklung.
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Die Abmahnung geht üblicherweise auch dort, wo es das Gesetz nicht vorschreibt, einer Unterlassungsklage voraus.
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Sinkt hingegen der Marktwert unter den Buchwert, sind ökonomisches und bilanzielles Risiko identisch, weil das Niederstwertprinzip eine Abschreibung vorschreibt.
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Anders ist es nur, wenn eine gesetzliche Regelung nicht abdingbar ist, sondern zwingend vorschreibt, dass von ihr in Verträgen nicht abgewichen werden darf.
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